Allgemein

erneute Bewerbung zum WahlkampfKoordinator

eigentlich sollte pirat ja der Meinung sein, das pirat sich so etwas nicht zweimal antut.
Aber nachdem es bisher nur Bewerbung(en) gab, die (leider) keine Chance zur Beauftragung
hatten, habe ich nach langem Überlegen heute meinen Hut erneut in die Runde geworfen
und meine Bewerbung abgeschickt, die ich der Transparenz wegen auch hier veröffentlichen
werde (selbstverständlich habe ich den BuVo darüber informiert).

Bewerbung zur Ausschreibung Wahlkampf-Koordinator EU24

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen des Bundesvorstand,


in Fortsetzung der Wahlkampfkoordination zur Bundestagswahl 2021, sowie meiner Zuständigkeit
via Geschäftsordnung des Bundesvorstand bewerbe ich mich hiermit erneut um die Beauftragung
als Wahlkampfkoordinator, diesmal zur Europawahl 2024.


Ich bewerbe mich auf die Ausschreibung und übernehme diese Aufgabe nicht aufgrund meiner GO-
Zuständigkeit, da es nicht auszuschließen ist, das ich auf dem für Herbst geplanten Bundespartei-
tag 2023.2 mit Vorstandswahlen wieder in den Bundesvorstand gewählt werde oder die
GO-Zuständigkeit anders geregelt wird.
Für diese Koordination ist aber eine Kontinuität unabhängig vom Vorstandsamt bis zur Europa-Wahl
im Juni 2024 notwendig.
Daher wähle ich diesen Weg, ähnlich wie es unser Kollege Detlef Netter für die Beauftragung zur
Mitgliederverwaltung getan hat.


Auch, wenn ich/wir es bei der Bundestagswahl nicht geschafft haben unser Ergebnis zu verbessern,
so haben wir es in dieser zurückliegenden Wahlkampagne doch geschafft,
 – das wir fast vollständig, in allen Bundesländern in dennen zentrale Unterstützung angenommen
   wurde auch zur Wahl antreten konnten
 – das wir mit der WahlkampfOrga Bund / Länder eine bleibende Struktur geschaffen haben,
  – – die die Bundestagswahl aufgearbeitet hat,
  – – kontinuierlich weiter gearbeitet hat,
  – – Unterstützung und Koordination in verschiedenen Landtagswahlen geboten hat
  – – bereits seit Ende 2022 den Fokus auf die Vorbereitung der Europawahl legt

Mit dieser WahlkampfOrga, die mit der Schaffung einer Geschäftsordnung aktuell einen weiteren
Schritt zur Professionalisierung und Vernetzung der Gliederungen tätigt und mit den Kandidaten,
die bei der AVEU24 aufgestellt wurden soll nun in den Wahlkampf gegangen werden.

Wir haben zur EU-Wahl glücklicherweise nicht die Notwendigkeit flächendeckend Unterschriften
sammeln zu müssen und im Vergleich zur Bundestagswahl 21, bei der annähernd 8.000 Unterschriften
notwendig waren sind diesmal zur EU-Wahl 24 „nur“ 4.000 Unterstützungsunterschriften notwendig,
die im aktuellen Sommer schwerpunktmäßig bei Großveranstaltungen gesammelt werden können.

Das aktuelle Budget, das aufgrund von schiedsgerichtlichen Verfahren rund um die SchatzmeisterClub
– Beschlüsse derzeit nur gesichert bei 25.000 € -dem Anteil aus dem Bundeshaushalt- besteht ist in
keinster Weise ausreichend, um die vielfältig notwendigen neuen Positionen zu decken.

Die Kandidaten (insgesamt 20) wurden im Unterschied zur BTW alle auf Bundesebene gewählt und
müssen aus diesem Budget entsprechend bedient werden für

– Reisekosten
– Fotografie
– persönliches Infomaterial, Merch & eigene Internetauftritte

Dazu kommen mögliche Kosten für
– Design
– Schaffung von Vorlagen & Content für SocialMedia-Werbung
– Erstellung der Werbespots für den ÖRR
 – – mögliche, kostenpflichtige Ausstrahlung dieser Spots bei privaten Anbietern
– Veranstaltungen
– Portokosten für die Beglaubigung der UUs,

Für Sammelbestellungen für Merch & Plakate, Drucksachen hat sich ein Posten
– Materialeinkauf (Vorkasse)
als sehr sinnvoll herrausgestellt, da Bestellungen zeitnah ohne Einsammeln aller Beträge
der Gliederungen möglich war und die Kosten dann im Nachgang abgerechnet/verrechnet werden
konnten (auch,wenn das mit dem zeitnahen Bezahlen noch Verbesserungspotential birgt)

Es wird also zwingend notwendig sein das Budget durch
 – Sicherung des Anteils aus der Grundversorgung
 – Aufstockung durch die Gliederung
 – – entwedern bei der nächsten Grundversorgungsdiskussion
 – – oder wie 2021 in einer extra SM-Club-Runde
 – – oder durch freiwillige Beteiligung der Gliederungen
zu erhöhen.

Dabei sollten auch jene Landesverbände nicht außer Acht gelassen werden, die aufgrund der Rückzahlung
der Parteienfinanzierung in 2023 & 2024 keine neuen Mittel erwarten können und derzeit schon eher
finanziell knapp aufgestellt sind.

Abhängig von dieser Finanzdecke sollten wir strategisch
 – zum Einen auf unsere KandidatInnen und eine möglichst große Präsenz dieser bei Veranstaltung
 – zum Anderen auf möglichst starke Präsenz im Internet setzen, wo notwendig auch mit erkaufter
     Reichweite.

Ein klassischer Plakatwahlkampf sollte -zumindest dort, wo er personell moch möglich scheint dabei
nicht außer Acht gelassen werden.
Ob Mitglieder hier zu entsprechender Unterstützung in anderen Regionen beim Plakatieren wie auch
Abplakatieren motiviert werden können und zumindest derren Reise(un-)kosten entsprechend ersetzt
werden können, wird sich zum Einen am möglichen Gesamtbudget und zum Anderen an der Frage der
„Zusammen- statt Gegeneinander-Arbeit“ zeigen.
Vorstellbar wären aber auch hier beauftragte Großplakate, wie sie zuletzt in der Bundestagswahl 21 im
Saarland aufgrund zu geringer Personaldecke eingesetzt und in Folge von weiteren Landesverbänden
ebenfalls übernommen wurden.
Hier ist zwar der finanzielle Bedarf entsprechend höher anzusetzen, aber der personelle Bedarf geht
gleichzeitig gegen Null.

Das derzeit sichere Budget in Höhe von € 25.000 sollte zu allererst in die Vernetzung und Mobilität der
Kandidaten und die Erstellung eines einheitlichen, designten Auftritt investiert werden.
Weitere Einnahmen können dann in die bereits oben genannten Punkte einfliessen.


essenzielle (Rand-)bedingungen meiner Bewerbung
1. Bei der WahlkampfKoordination BTW2021 war bis zuletzt nicht geklärt, wie die „SG“ BTW21 arbeitet
und beauftragt werden soll, wobei diese Fragestellung aufgrund fehlender Bewerbungen die Notwendig-
keit verlor.
Hier sehe ich eine klare Positionierung unterhalb meiner Beauftragung, Mitarbeiter werden (im Falle der
Beauftragung) meinerseits benannt und veröffentlicht, eine Beschlussfassung oder Bestätigung seitens
des Vorstands ist dabei nicht vorgesehen.

2. Die Reglung der Ausgaben, soll dabei wie während der BTW21 stattfinden.
Ein jeweiliger Budgetentwurf wird von mir erarbeitet, vom Vorstand bestätigend beschlossen und sodann
in direkter Zusammenarbeit mit dem Schatzmeister die Freigaben und Zuweisungen geklärt.

3. der von mir auf dem BPT23.1 gestellte Antrag
SO001 https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/SO001, der dort leider
nicht behandelt wurde wird vom Bundesvorstand bis zur endgültigen Beschließung auf den BPT23.2
„provisirisch“ angenommen, sodaß hier für die Designarbeit ein klar abgesteckter Rahmen besteht.


der Vollständigkeit halber einige themenbezogene Eckdaten zu meiner Person:

Martin Kollien-Glaser
demnächst  60 :-(
PIRAT seit 2011

Vorstandserfahrungen
Kreisvorstand & -vorsitz 2012 – 2023
Bezirksvorstand & -vorsitz 2014 – heute
Landesvorstand & -vorsitz 2016 – 2022
Bundesvorstand & stellv. -vorsitz 2022 – heute

WahlkampfOrga-Erfahrungen
2013 pers. Wahlkampfassistent Landtags- & Bundestagswahl Direktkandidat Kaufbeuren
2014 WahlkampfOrga Europawahl Bezirk Schwaben (Region Allgäu)
2017 WahlkampfOrga Bundestagswahl LV Bayern (WKKo)
2018 WahlkampfOrga Landtagswahl  LV Bayern (WKKo)
2019 WahlkampfOrga Europawahl LV Bayern (WKKo) (& erste Gremienarbeit WKO Bund)
2021 WahlkampfOrga Bundestagswahl Bund (WKKo)

dazu seit 2018 die eine oder andere persönliche Kandidatur auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene