Stadtrat

Mehr als ein Jahr vor den letzten Komunalwahlen zeigten wir regelmässige piratige Präsenz bei Stadtratssitzungen.
Dabei fiel schnell auf, das die Sitzungen mit Startzeiten von 16:00 bzw 17:00 Uhr für „Normalsterbliche“, unselbständig Beschäftigte nur schwer zu erreichen sind.
Anfragen, ob die Veranstaltungen nicht gestreamt werden könnten, bzw. die Aufnahmen ins Netz gestellt werden könnten wurden -vermutlich bereits durch die Verwaltung- abgewiegelt.
Sich als Gast auf die entsprechenden Sitzungen vorzubereiten fällt dabei auch reichlich schwer, im Netz sind meist nur einige wenige Unterlagen, wie die Tagesordnung zu finden, nach der Sitzung auch nur Beschlussprotokolle über nicht veröffentlichte Vorlagen. Hier müssen schon gute Beziehungen vorhanden sein, um von Stadtratsmitgliedern die Beschlussvorlagen oder Ähnliches zu bekommen, um sich als Gast entsprechend auf solche Veranstaltungen vorbereiten zu können.

Es zeigt sich deutlich, eine Mitbestimmung von mündigen Bürgern scheint hier nicht wirklich erwünscht, Verlautbarungen einzelner Räte unterstreichen dies dann auch sehr deutlich.

Auch die Aufteilung in „öffentliche Sitzungen“ und „nicht-öffentliche Sitzungen“ über derren Inhalt so garnichts zu erfahren ist, zeigt wes Geistes Kind diese Strukturen in Sachen Transparenz sind.

Entsprechende Begründungen, die mir diesbezüglich genannt wurden mag ich hier schon garnicht mehr erwähnen, würden sie das Bild doch eher weiter schmälern.

Alles in Allem bereits im Vorfeld sehr gut zu erkennen, was hier an piratigen Grundsätzen noch zu erarbeiten sein wird.